Meine Woche: Bielefeld - Düsseldorf

Eine der häufigsten Fragen, die mir von Besuchergruppen des Landtages und von Bürgern aus meinem Wahlkreis meinem Wahlkreis gestellt werden ist:“ Wie sieht eigentlich die typische Arbeitswoche eines Landtagsabgeordneten aus?“ Deshalb möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick verschaffen, wie meine klassische Woche in Düsseldorf strukturiert ist.

Montag

Der Montag gehört in aller Regel dem Wahlkreis. Hier nutze ich die Zeit, um Veranstaltungen zu besuchen und mich mit Menschen aus meinem Wahlkreis zu unterhalten. Der Kontakt mit den Wählern ist mir wichtig, weil ich direkt Rückmeldungen zu meiner Arbeit erhalte und auf Probleme aufmerksam werde. Auch habe ich hier ein Wahlkreisbüro, wo ich mit meinen Mitarbeitern Termine und Vorgehensweisen bei anstehenden Veranstaltungen bespreche. Briefentwürfe sind durchzusehen und freizugeben, Verbesserungsentwürfe zu sichten und Liegengebliebenes vom Wochenende aufzuarbeiten. Den Montagabend nutze ich dann meist dazu, Veranstaltungen zu besuchen und mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Dienstag

Dienstags ist vormittags in aller Regel Sitzung der CDU-Landtagsfraktion, sodass ich meist früh in Düsseldorf bin.  An der Fraktionssitzung nehmen alle CDU-Abgeordneten teil. Ständige Diskussionsthemen sind die anstehenden Plenartage und der Stand aktueller politischer Projekte und Themen. Im Anschluss daran folgen häufig weitere Arbeitskreissitzungen z.B. für Kommunalpolitik, da ich in diesem Bereich der Sprecher für die CDU-Fraktion bin. Die verbleibende Zeit nutze ich, um Büroarbeiten zu erledigen: Viel Schreibtischarbeit, Telefonate, manchmal Interviews, viele Gesprächstermine und die Vorbereitung (manchmal mehrerer) Landtagsreden stehen auf dem Programm.

Mittwoch

Mindestens einmal im Monat beginnen mittwochs die Plenartage. Wenn keine Plenarsitzungen angesetzt sind, finden mittwochs die Sitzungen des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung statt, an denen ich als ordentliches Ausschussmitglied teilnehme. Diese Sitzungen beginnen in den meisten Fällen gegen 15.30 Uhr und gehen oft bis spät in die Nacht, je nachdem wie viele Punkte so auf der Tagesordnung stehen. Als Fraktion haben wir hier die Gelegenheit, Anträge zu stellen. Sind an einem Abend ausnahmsweise mal keine Termine angesetzt, gehört er ganz dem Aktenstudium oder ich widme mich der Vorbereitung für die anstehenden Ausschusssitzungen.

Donnerstag

Donnerstags ist in der Regel der erste Sitzungstag. In aller Regel beginnen die Sitzungen zwischen acht und zehn und dauern je nach Dicke der Tagesordnung unterschiedlich lange.  An so einem Plenartag kommt es vor, dass ich zu einem Gesetzesentwurf oder einem Thema eine Rede halte. Wer wann eine Rede im Plenum hält, hängt von der Tagesordnung und seiner fachlichen Kompetenz ab und wird in Absprache mit der Fraktion festgelegt. Zu einem Tagesordnungspunkt sprechen mehrere Redner und ich versuche, immer möglichst zu Beginn da zu sein um mitzubekommen, worauf meine Vorredner ihren Fokus legen. Wenn es sich ergibt, baue ich den Punkt dann noch direkt in meine Rede ein oder beziehe mich darauf. Ich bespreche mich im Anschluss meist noch mit meinen Mitarbeitern, um sie auf dem Laufenden zu halten oder zu erfahren, was es neues gibt. In der Zwischenzeit trudeln oft auch wieder einige Mails oder Nachfragen ein, die ich beantworte.

Freitag

Normalerweise beginnt der Freitagmorgen mit einer Sitzung des Ausschusses für Kommunalpolitik. Hier diskutieren wir alle Dinge, die aus Landessicht für die Städte und Gemeinden relevant sind. Oft geht es hier um vom Land zu übernehmende Kosten oder Gelder, es stehen Expertenanhörungen auf der Tagesordnung  oder werden Gesetzesentwürfe beraten. Im Anschluss daran beginnt der letzte Plenartag der Woche. Bei Bedarf finden an diesem Tag Vereidigungen wie beispielsweise für neue Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Ebenfalls werden Berichte verschiedener Ausschüsse oder Gremien thematisiert. Auch Anfragen an die Landesregierung kann ich in dieser Runde stellen, wie beispielsweise die Frage ob und wann die Universität Bielefeld eine medizinische Fakultät bekommt. Das Recht auf diese sogenannten „kleinen Anfragen“ hat jeder Landtagsabgeordnete und ich mache davon auch recht häufig Gebrauch.

Im Anschluss daran fahre ich meist direkt wieder nach Bielefeld, ab und zu bin ich hier auch noch zu einer Abendveranstaltung eingeladen.

Wochenende

Foto: Bielefeld Marketing

Dann naht auch schon das Wochenende und mit ihm meist viele Termine im Wahlkreis. So stehen an Samstagen oft Veranstaltungen wie Parteitage an, oder ich besuche verschiedene Bielefelder Ortsverbände der CDU und stelle mich beispielsweise auf Wochenmärkte um direkt ansprechbar zu sein.